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Große Koalition? Das haben wir nicht gewählt!

Quelle: gutjahrs blog
Quelle: gutjahrs blog

Durch die Meinung des Staatsrechtlers Christoph Degenhart wurde eine Debatte über die Verfassungsmäßigkeit des SPD-Mitgliederentscheids ausgelöst. In ihrem Interview mit dem SPD Parteichef Sigmar Gabriel trieb Marietta Slomka die Debatte weiter in Richtung demokratischer Legitimation. Sie wandte ein, dass die SPD-Mitglieder zu „besseren Wählern“ gemacht werden, weil sie „noch ein zweites Mal abstimmen“ dürfen, während der Großteil der Bevölkerung nur über eine Stimme verfügt. In dem Sie fragte, ob dass „so einwandfrei demokratisch“ sei, trieb sie die Debatte auf die Spitze.

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