Business as usual – Eine historische Einordnung der Anti-Überwachungsproteste

Demonstranten “Freiheit statt Angst”

Am 07. September forderten auf der Berliner Großdemonstration „Freiheit statt Angst“   20 000 Demonstranten die Achtung ihrer Grundrechte durch den Staat und die Geheimdienste. Wie der Internetaktivistist Jacob Appelbaum in seiner Rede betonte, sind die Enthüllungen Edward Snowdens für viele der Grund gegen den „Überwachungswahn“ auf die Straße zu gehen. Das diese Enthüllungen eindeutig zur Popularität des Themas und zur großen Beteiligung an der Demonstration beigetragen haben, ist unbestritten. Diese Aktualität täuscht aber über den Umstand hinweg, dass der Themenkomplex Überwachung, Datenschutz und Grundrechte ein dauerhafter Konflikt ist.

#StopWatchingUs – Der Kampf gegen die unsichtbare Bedrohung

Quelle 1

Während Du diesen Artikel ließt überwachen im Hintergrund unbemerkt die NSA, der Bundesnachrichtendienst oder der Verfassungsschutz mit Programmen wie PRISM oder Xkeyscore deine Aktivitäten. Die ganze Sache läuft im Geheimen und im Verborgenen ab. Sie stellen für Dich, den unbescholtenen Bürger scheinbar keine direkte Bedrohung dar, aber sie schützen dich vor der Gefahr vor Terroranschlägen. Das ist ist doch ein guter Tausch. Eine Art nebenwirkungsfreie Pille gegen die alltägliche Bedrohung in der U-Bahn, dem Flugzeug oder im Büro durch einen Terroranschlag ums Leben zu kommen. Trotzdem folgten am vergangenen Wochenende zu Recht Tausende dem Aufruf des internationalen Aktionsbündnisses #StopWatchingUs und gingen zum Schutz ihrer Privatsphäre auf die Straße.

Offene Linksammlung zu den Protesten in der Türkei

In Deutschland haben sich rund um die Proteste, die auf dem istanbuler Taksim Platz und dem Gezi Park ihren Ursprung gefunden haben, zahlreiche Diskurse entwickelt. Im Zentrum stehen dabei die Grundwerte der Demokratie insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Pressefreiheit, die Versammlungsfreiheit und der Schutz vor staatlichen Repressionen bei Ausübung dieser Rechte.

Offene Linksammlung zu den Protesten in der Türkei

In Deutschland haben sich rund um die Proteste, die auf dem istanbuler Taksim Platz und dem Gezi Park ihren Ursprung gefunden haben, zahlreiche Diskurse entwickelt. Im Zentrum stehen dabei die Grundwerte der Demokratie insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Pressefreiheit, die Versammlungsfreiheit und der Schutz vor staatlichen Repressionen bei Ausübung dieser Rechte.

Michael Hardt und Antonio Negri “Demokratie” (2013). Eine rezeptionsanalytische Kritik. Teil II.

Zum ersten Teil:

Die Kritik an der Systematisierung der unterschiedlichen globalen Protestbewegungen unter dem gemeinsamen Dach der Multitude

Einer der Hauptunterschiede zwischen Demokratie/Deklaration und dem Manifest der kommunistischen Partei ist die Stellung des revolutionären Subjekts. Während im Manifest die Bildung des proletarischen Klassenbewusstseins und die Vereinigung der Proletarier aller Länder erklärte Ziele sind, haben Hardt und Negri in den weltweiten Protestbewegungen ihr revolutionäre Subjekt, die Multitude bereits erkannt.

Für Hardt und Negri existiert die Multitude dabei gleichzeitig in zwei Seins-, bzw. temporalen Zuständen:

1) Die ontologische/ewige Multitude als das aktuelle revolutionäre Subjekt, welches sich im hier und jetzt der Autorität und dem Kommando verweigert.

2) Die utopische/zukünftige Multitude, die sich aufgrund eines zukünftigen politischen Projekts als globales revolutionäres Subjekts formiert (vgl. Hardt und Negri 2004, S. 248).

Literaturkritik: Richard Sennett – Zusammenarbeit (2012)

Eine kritische Betrachtung der Grundannahmen und des analytischen Konzepts des Spektrums der Austauschbeziehungen von Philipp Adamik (2012)

Anfang Oktober 2012 erschien die deutsche Übersetzung des aktuellen Buchs Zusammenarbeit des amerikanischen Soziologen Richard Sennett. Richard Sennett, einer der bedeutendsten zeitgenössischen Soziologen, wurde 1943 in Chicago, Illinois, als Sohn russischer Einwanderer geboren. Er lehrt Soziologie und Geschichte an der New York University und der London School of Economics.